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Presse & Aktuelles


Bahnlärm: RLP-Innenminister Roger Lewentz (SPD) macht auch nur Versprechungen

Montagabend, 06.02.2012: ca. 150 Bahnlärmgegner aus dem gesamten Rheingau und viele Freunde aus den betroffen Nachbarkreisen schauen gemeinsam mit Bürgermeistern und Landrat zum x-mal den Film “Durchzug-Lärmterror im Rheintal“ (WDR) an. Einige ballen die Faust in der Tasche, aber immer schön vorsichtig. Dann die Szene mit Minister Ramsauer in Assmanshausen, einem Ort mit regelmäßigen Lärmattacken von bis zu 105 dB. Man sieht deutlich, wie alle fröhlich und zufrieden da stehen. Die DB AG lässt nämlich während des Ministerbesuches keinen Güterzug fahren. Alle scheinen glücklich, auch der Herr Ramsauer (CSU). Nichts passiert, niemand sagt etwas. Friede, Freude und Eierkuchen. Der Minister setzt sich in sein Auto, fährt nach Berlin und denkt sich vermutlich, „Wo haben die Leute eigentlich ein Problem? Alle zufrieden. Geht doch.“ Am 06.02.2012 hatte Rheinland-Pfalz-Innenminister Roger Lewent (SPD) die Chance, zu den Rheingauerinnen und Rheingauer zu sprechen. Eigentlich nichts Neues, was er berichtet: viel politischer Zierrat, eine mittelfristige Lösung wird es nicht geben. Viele Erklärungen, warum nicht sofort technische Maßnahmen an den Schallquellen durchgeführt werden. Ein Trassenpreise, der die Besitzer von lauten Fahrzeugen ernsthaft belasten, wird es auch nicht geben. Am Schienenbonus der höheren Schallemission von Schienenfahrzeugen auf Altbaustrecken wird auch nicht gerüttelt. Etwas in die Zukunft gegriffen ist die Vorstellung von Minister Lewentz (SPD), eine... Weiterlesen


Stellungsnahme zum "Schülerwettbewerb gegen Rechtsextreme"

Der Kreisvorstand der Partei DIE LINKE begrüßt die Anregung von Klaus-Peter Willsch MdB (CDU) zu einem „Schülerwettbewerb gegen Rechtsextreme“. Die angesprochenen Jugendlichen können sich zur Hilfe an uns wenden (DIE LINKE-RTK, Tel. 0611 3086 498 oder 06722 64926). Aus aktuellem Grund weist der Kreisvorstand darauf hin: “Das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) hat 27 Bundestagsabgeordneten der Partei DIE LINKE offenbar mit schärferen Mitteln überwacht als bisher bekannt.(http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,812060,00.html)“. In vielen Bundesländern werden sogar ganze Teile der Partei „überwacht“. Der CSU-Generalsekretär Alexander Dobrindt fordert ein Verbot der LINKEN. Das Ziel dieser Maßnahmen ist klar. Linke Politik soll kriminalisiert, an den Rand der Gesellschaft gedrängt und Menschen von ihrem Engagement für Frieden, Demokratie und soziale Gerechtigkeit abgehalten werden. Die Angriffe gegen die politische Linke stehen in der Bundesrepublik in einer unschönen Tradition. Der Geheimdienst war immer ein Kampfmittel im Kalten Krieg. Diese Tage hat sich die Einführung der unrechten Berufsverbote, welche die Existenz von vielen Demokrat_innen, Kommunist_innen und linken Sozialdemokrat_innen zerstörten, zum 40. Mal gejährt. Die Überwachung der LINKEN wird vor allem in CDU-geführten Bundesländern betrieben und der Geheimdienst parteipolitisch instrumentalisiert, um Sozialist_innen und die politische Linke zu kriminalisieren. Während also die Linke bespitzelt... Weiterlesen


Die Partei DIE LINKE. zu den Mängeln am neuen Lorcher Bahnhof

Der Arbeitskreis Rheingau der Partei DIE LINKE. beobachtet seit einiger Zeit die Diskussion um die Mängel am Lorcher Bahnhof. Ein nicht barrierefreier Bahnhof, wie in Lorch, verstößt eindeutig gegen das Gesetz zur Gleichstellung behinderter Menschen (Behindertengleichstellungsgesetz – BGG). Auch in Lorch gilt der § 8 BGG: Zivile Neubauten sowie große zivile Um- oder Erweiterungsbauten des Bundes einschließlich der bundesunmittelbaren Körperschaften, Anstalten und Stiftungen des öffentlichen Rechts sollen entsprechend den allgemein anerkannten Regeln der Technik barrierefrei gestaltet werden. Von diesen Anforderungen kann abgewichen werden, wenn mit einer anderen Lösung in gleichem Maße die Anforderungen an die Barrierefreiheit erfüllt werden. Die landesrechtlichen Bestimmungen, insbesondere die Bauordnungen, bleiben unberührt.Sonstige bauliche oder andere Anlagen, öffentliche Wege, Plätze und Straßen sowie öffentlich zugängliche Verkehrsanlagen und Beförderungsmittel im öffentlichen Personenverkehr sind nach Maßgabe der einschlägigen Rechtsvorschriften des Bundes barrierefrei zu gestalten. Weitergehende landesrechtliche Vorschriften bleiben unberührt. „Darum kommt niemand herum, auch nicht die DB-AG“ meint der Kreisvorsitzende der Partei DIE LINKE im RTK, Karl-Heinz Bäuml. Nach Angaben des Hessischen Verkehrsministers Dieter Posch sollten durch eine „Rahmenvereinbarung Hessen“, die von der DB Station & Service AG und von den verschiedenen Verkehrsverbünden unterzeichnet... Weiterlesen


Lärm ist nicht unsere Vision, sondern ein lebenswertes Rheintal

Dienstag, den 11. Oktober 2011 in Geisenheim und Lahnstein. Unter diesem Motto führen die Kreisverbände des Mittleren Oberrheintals der Partei DIE LINKE eine Veranstaltung in Geisenheim und Lahnstein durch. Die beiden federführenden Kreisverbände der Partei DIE LINKE, Rhein- Lahn (Rheinland-Pfalz) und Rheingau- Taunus (Hessen) laden alle Bahnanrainer zwischen Walluf / Mainz und Linz am Rhein / Remagen nach Geisenheim und anschließend nach Lahnstein ein. Nach den Versprechungen vor den Landtags- und Kommunalwahlen in Rheinland-Pfalz und Hessen sind die Politiker entlang des Oberen Mittelrheintals wieder leise geworden. Der Unmut und die Wut der bahnlärmgeschädigten Anwohner und Anwohnerinnen aber bleiben. Gemeinsam mit den Bürgerinnen und Bürgern wollen wir die Vision eines lebenswerten Oberen Mittelrheintals am Dienstag, den 11. Oktober 2011 entwickeln und umsetzen. Dabei sollen vor allem die betroffenen Anwohnerinnen und Anwohner ihre Meinungen und Ziele formulieren. Anwesend ist Sabine Leidig MdB, Verkehrspolitische Sprecherin der LINKEN im Deutschen Bundestag. Besonders lange Reden der Politiker soll es in Geisenheim nicht geben, sondern es soll Jede und Jeder sprechen und vorschlagen können. 14:45 Uhr in Geisenheim hinterm Rathaus am Bachelin Haus Film in der Scheune: "Durchzug – Lärmterror im Rheintal", Dokumentation von Christoph Würzburger, WDR/SWR 2011 Begrüßung der Gäste: Karl-Heinz Bäuml, DIE LINKE RTK Die Bürgermeister der Rheingauer Bahn-Anrainergemeinden... Weiterlesen


Windräder - ein warmer Regen für Geisenheim?

Früherer Beschluss des Stadtparlaments gegen Windkrafträder muss erst revidiert werden Die rege Beteiligung von BürgerInnen an der Sitzung des Ausschusses für Kommunalentwicklung zeigte nicht nur das starke Interesse der Bevölkerung, sondern auch die Besorgnis um eine mögliche, unsoziale Ausuferung der Energiekosten. Besonders interessant und durchaus ausführbar sind die Gedankenspiele eines Windparks, mit sieben bis zu 200 m hohen Windrädern auf dem „Hörkopf“ und westlich der Landesstraße 3454 zwischen Aulhausen und Presberg. Herr Wilhelm von der Firma juwi Holding AG aus dem rheinhessischen Wörrstadt konnte ein Konzept für die zwei Standorte vorstellen. Für die Errichtung des Windparks mit jährlich bis zu 50 Millionen Kilowattstunden Leistung könne die Stadt im Zeitraum von 20 Jahren mit Pacht- und Gewerbesteuereinnahmen von insgesamt 7,48 Millionen Euro rechnen. Hört sich gut an für Geisenheim. Der private, gewerbliche und öffentliche jährliche Stromverbrauch in Geisenheim liegt bei ca. 40 Millionen Kilowattstunden Leistung. Im weiteren Verlauf der Ausschusssitzung äußerte sich Ulrich Berghof (SPD-Fraktionsvorsitzender), eine weitere Diskussion sei nur zusammen mit den Stephanshäuser Bürgern möglich. Er gab ferner zu bedenken, dass mit den Einnahmen zusätzliche freiwillige Leistungen finanziert werden könnten und dann „das Geld in Geisenheim bleibt“. Die AG Rheingau der Partei DIE LINKE sieht die Situationen etwas anders. Die beiden Sprecher, Karl-Heinz Bäuml und... Weiterlesen


Programmdiskussion und Änderungen im Kreisvorstand DIE LINKE-RTK

In der gut besuchten Mitgliederversammlung der Partei DIE LINKE-Kreisverband RTK in Erbach, wurden am 16. 8. 2011 zwei Themen abgehandelt. Erstens Nachwahlen für den Kreisvorstand und zweitens Diskussion zum Entwurf für ein Programm der Partei DIE LINKE, als Leitantrag zum Parteitag vom 21. bis 23. Oktober 2011 in Erfurt. Mehrheitlich wählten die anwesenden Genossinnen und Genossen Wolfgang Wemhöner aus Eltville- Erbach als Beisitzer und Karl-Heinz Bäuml aus Geisenheim-Marienthal als Co-Vorsitzenden in den Kreisvorstand. Im Kreisvorstand sind jetzt: Petra Heimer-Dietz, Vorsitzende (Niedernhausen); Karl-Heinz Bäuml, Vorsitzender (Geisenheim); Wolfgang Weis, Kassierer (Niedernhausen); Paul Invernizzi, Schriftführer (Idstein); Bärbel Peschel, Beisitzerin (Bad Schwalbach); Wolfgang Wemhöner, Beisitzer (Eltille-Erbach) und Peter Reintgen, Beisitzer (Taunusstein). Im zweiten Punkt stellte der Vorsitzende hessischen Linken, Dr. Ulrich Wilken, einige wichtige Punkte aus dem Entwurf für das Programm der Partei vor. Es ist ein Programm, das in wesentlichen Punkten der Mehrheitsmeinung entspricht. Es beschreibt die Tatsache, dass sicherlich eine Mehrheit der Bevölkerung eine Abkehr vom neoliberalen Politikmodell oder eine sozial-ökologische Wende will. Kriegseinsätze werden jedenfalls überwiegend abgelehnt. Der größte Teil der Deutschen wünscht einen Ausbau des Sozialstaats und ist für Mindestlöhne von mehr als 10 € / h. Der Landesvorsitzende Dr. Wilke erklärt: „Wir wollen... Weiterlesen


Kürzungen bei der Altenpflegeausbildung abwenden!

In den kommenden Tagen soll eine neue Altenpflegeverordnung in Kraft treten. Diese sieht die Kürzung der Mittel vor. Dazu erklären Karl- Heinz Bäuml und Wolfgang Wemhöner, Sprecher der AG Rheingau der LINKEN im Rheingau: „Mit Blick auf die demographische Entwicklung und die steigende Zahl der Demenzerkranken brauchen wir jedoch mehr und besser ausgebildete Altenpflegerinnen und Altenpfleger. Aufstocken und nicht kürzen heißt das Gebot der Stunde. Deshalb darf die Verordnung nicht umgesetzt werden. Sozialminister Grüttner (CDU) missachtet die Argumente der Träger und der Schulen gegen seine neue Verordnung - er hat nicht einmal das Gespräch mit den Betroffenen gesucht. Während der Sommerpause sollen mit möglichst wenig öffentlicher Aufmerksamkeit Kürzungen in der Altenpflegeausbildung durchgedrückt werden.“ Die geplante Verordnung fahre die Altenpflegeausbildung und damit die Altenpflege an die Wand: Einerseits verlangt der Minister, dass die Anzahl der durch das Land finanzierten Ausbildungsplätze erhöht werden. Gleichzeitig würden jedoch die Mittel des Landes für die Altenpflegeschulen um etwa 1,4 Millionen Euro gekürzt. Für die Altenpflegeschule in unsere Nähe in Wiesbaden würde das zu Kürzungen bei den zur Verfügung stehenden Mitteln führen. Die Anzahl der Lehrkraftstellen ist damit gefährdet. In Folge ist die bisherige Zahl von Auszubildenden in Gefahr. Betroffen sind: die Caritas-Altenpflegeschule Wiesbaden, die Ev. Altenpflegeschule Wiesbaden und das... Weiterlesen


Die Mär vom Fachkräftemangel

Infostände der Partei DIE LINKE in Rüdesheim, Eltville und Geisenheim „Für die IHK Wiesbaden ist es jetzt schon absehbar, dass nicht alle Ausbildungsplätze besetzt werden können. Fehlendes qualifiziertes Fachpersonal ist so bereits vorprogrammiert“, sagt Herr Wolfgang Sonnek, Leiter der Aus- und Weiterbildung der IHK-Wiesbaden (Rheingau Echo, 28.07.2011). Gerade die Klage wegen Fachkräftemangels ist für die Industrie und das Handwerk schon zum Ritual geworden. Dazu gehört auch der stundengebetsartige, abgerufene Begriff der „fehlenden Ausbildungsreife“. Betrachtet man die letzten Arbeitslosenzahlen und die Verschiebungen im Arbeitskräfteangebot, erkennt man nach einer DGB- Studie (veröffentlicht in der Saarbrücker Zeitung vom 01.08.2011) jedoch etwas anderes. Von Januar bis Ende Juni dieses Jahres meldeten sich rund 908.000 Beschäftigte mit einer betrieblichen Ausbildung (Fachkräfte) arbeitslos, zusätzlich noch rund 110.000 Beschäftigte mit einem Hoch- oder Fachschulabschluss. Laut der Untersuchung sind selbst Akademiker nicht vor Erwerbslosigkeit gefeit. Allerdings finden Arbeitslose mit guter Qualifizierung in aller Regel wieder schneller eine Job als Personen mit geringerem Bildungsniveau. „Am Gerede um einen Fachkräftemangel scheint etwas faul zu sein, solange mehr als eine Million Fachkräfte entlassen werden oder langzeitarbeitslos sind“, meinen die Sprecher der Partei DIE LINKE AG Karl- Heinz Bäuml und Wolfgang Wemhöner. Wurde etwa jahrelang in den falschen... Weiterlesen


1. Quartal 2011 - Offener Brief zum Thema Schuldenbremse

Offener Brief des Kreisverbandes Rheingau-Taunus Kreis DIE LINKE zum Thema Schuldenbremse Sehr geehrter Herr Landrat (Bürgermeister), seit mehr als 10 Jahren stehen die Kommunen unter erheblichem finanziellen Druck: Die Steuerpolitik der verschiedenen Bundesregierungen, die Konjunkturpakete und zuletzt das Wachstumsbeschleunigungsgesetz haben den Kommunen wesentliche Finanzmittel entzogen. Die Finanz- und Wirtschaftskrise hat das Defizit der Kommunen noch einmal drastisch erhöht. Es lag 2010 bundesweit bei rund 15 Mrd. Euro und damit doppelt so hoch wie im bisherigen „Rekorddefizitjahr“ 2003. Im selben Zeitraum wurden den Kommunen immer weitere Aufgaben übertragen, z.B. Milliarden an Mehrkosten durch Hartz IV. Die Steuersenkungspolitik der Bundesregierungen seit 1998 hat dazu geführt, dass die Steuerausfälle im Jahr 2010 bei über 50 Mrd. Euro lagen. Diese Steuerentlastungen kamen jedoch nur Spitzenverdienern, Konzernen und Hoteliers zugute, während die Löhne in Deutschland zwischen 2000 und 2009 um 4,5 % zurückgingen. Das Land Hessen hat durch diese Steuersenkungen seit 1998 etwa 10 Milliarden Euro Einnahmen verloren. In nur zwölf Jahren haben also Steuersenkungen mehr als ein Viertel der Hessischen Staatsschulden in Höhe von 38 Milliarden Euro verursacht. Statt die Kommunen nun endlich zu entlasten, verschärfen Bundes- und Landesregierung die Probleme immer weiter: Hessen kürzt beim Kommunalen Finanzausgleich jährlich 360 Mio. Euro, der Bund plant weitere... Weiterlesen


Erneuerbare Energien sanieren die kommunalen Haushalte

Im Mittelpunkt des letzten Treffens der Arbeitsgruppe Rheingau im Kreisverband DIE LINKE.Rheingau-Taunus-Kreis stand das Thema „Aufbruch in ein neues Zeitalter – Energie 2050“. Güssing, eine Gemeinde in Österreich, 200 km östlich von Wien an der ungarischen Grenze, im Burgenland gelegen, war noch Ende der 1980er Jahre Österreichs ärmste Gemeinde. Doch dann erfolgte der komplette Umstieg auf erneuerbare Energie. In Güssing wird heute mehr Wärme und Strom erzeugt als verbraucht, alles aus regional verfügbaren, erneuerbaren Rohstoffen. Die Wirtschaft floriert, die Abwanderung konnte gestoppt werden. Güssing hat die Energiewende geschafft, das Modell Güssing ist mittlerweile auf der ganzen Welt bekannt. Wie ist das geschehen? Ende der 1980er beratschlagten der Bürgermeister von Güssing und sein technischer Leiter während eines Spazierganges zur nahegelegenen Burg, was gegen die zunehmenden Probleme, hohe Kosten durch Energieimporte - Öl, Gas usw. -, Abwanderung von Arbeitskräften, Rückgang der Landwirtschaft usw. getan werden kann. Mit Blick von der Burg kam die zündende Idee. „Der stadteigene Wald“. Die Waldfläche beträgt mehr als 4000 ha auf 4200 Einwohner. Der Holzertrag auf dem freien Markt war eine ökonomische Nulloption. Warum den Wald nicht selbst nutzen? Ein Großteil der Einwohner wurde überzeugt. Ein Kraftwerk mit Kraft-/Wärmekopplung, Energieausnutzungsgrad über 90%, wurde gebaut und Strom und Wärme ins Dorf, und später auch in die nahe Umgebung verkauft. ... Weiterlesen