Hartz IV gehört abgeschafft

Gestern Abend an der Bundesagentur für Arbeit in Nürnberg: Hartz IV ist immer noch Armut per Gesetz, bedeutet immer noch Demütigung und Angst für Millionen. Hartz IV muss weg und ersetzt werden durch 1.200 Euro sanktionsfreie Mindestsicherung.

Rot-Grün hat Hartz IV eingeführt. Die wahren Fans dieses Gesetzes sitzen aber bei CDU und FDP. Wenn wir Hartz IV durch ein besseres, humaneres Sozialsystem ersetzen wollen, dann brauchen wir ein progressives Bündnis, und dazu braucht es DIE LINKE. SPD und Grüne können dazu gebracht werden, Hartz IV abzuschaffen, aber nur in einer Regierung mit der Linken. Das werden sie nicht von selbst tun, und schon gar nicht in einer Koalition mit CDU oder FDP.