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Social Media Statements - DIE LINKE RTK - 2022


Es braucht mehr und nicht weniger Tests um die Infektionszahlen nachzuvollziehen

„Testen ist die einzige Chance festzustellen, wo Infektionen entstehen und Ansteckungen vermieden werden können. Vor diesem Hintergrund müsste es allen politisch Verantwortlichen hochnotpeinlich sein, dass zwei Jahre Pandemie nicht genügt haben, um in Deutschland ausreichend Testkapazitäten aufzubauen. Stattdessen sollen nun die Zugänge zu PCR-Tests sogar noch eingeschränkt werden. Viele Nachbarländer, etwa Österreich und Dänemark, haben von Beginn an auf kostenfreie PCR-Testungen für alle… Weiterlesen


Bildung für alle - gerecht und kriesenfest

"Der Zugang zu guter Bildung muss in allen Lebenslagen möglich sein - hier und anderswo. Zu viele Kinder und junge Menschen sind derzeit von Bildung abgeschnitten und bleiben abgehängt. Wir brauchen endlich ein modernes Bildungssystem, krisenfest und sozial gerecht. Statt nur den Mangel zu verwalten sind endlich umfassende Reformen und ausreichend finanzielle Unterstützung nötig", so Nicole Gohlke anlässlich des internationalen Tages der Bildung. Gohlke weiter: "Der Zugang zu Bildung muss… Weiterlesen


Kurzarbeitergeld mit Mängeln - Mängel endlich beseitigen

Das Kurzarbeitergeld bleibt auch in diesem Jahr unverzichtbar, um die Auswirkungen der Pandemie auf Beschäftigte und Unternehmen abzufedern. Bereits seit November sind die Kurzarbeiterzahlen wieder stark gestiegen. Jetzt gilt es, rasch die Mängel bei den Regelungen zu beheben, ehe die Omikron-Welle durch die Republik rast. Jessica Tatti zeigt, wie das Kurzarbeitergeld reformiert werden kann, damit es nicht zur massiven Beschleunigung sozialer Ungleichheit beiträgt: - Die Bemessung des… Weiterlesen


#keinVergeben #keinvergessen

Heute vor 80 Jahren, am 20. Januar 1942, vollendeten Vertreter des NS-Regimes die Planungen zur vollständigen Vernichtung der Jüdinnen und Juden in Europa. Weiterlesen


Menschenrechte sind nicht verhandelbar

Im Grenzgebiet zwischen Polen und Belarus ist der letzte Urwald Europas zur Falle für Geflüchtete geworden. Sie sind eingeklemmt zwischen einer repressiven EU-Politik mit illegalen „Pushbacks“ durch polnische Sicherheitskräfte und einem autokratischen Regime in Belarus, das Geflüchtete für seine Interessen missbraucht. LINKE Abgeordnete aus dem Europaparlament, dem Bundestag und mehreren Landtagen waren zusammen mit Aktivist:innen vor Ort, um u.a. mit Menschen zu sprechen, die den Geflüchteten… Weiterlesen


Soziale und wirtschaftliche Ungerechtigkeit wieder ins Lot bringen

Die Pandemie verschärft die soziale Ungleichheit weltweit. Das Vermögen der zehn reichsten Milliardäre hat sich zwischen März 2020 und November 2021 verdoppelt, während mehr als 160 Millionen Menschen zusätzlich in Armut lebten, berichtet die Nothilfe- und Entwicklungsorganisation Oxfam. Christian Görke: „Auch in Deutschland ist das Vermögen der Superreichen rasant angestiegen. Dabei ist die Besteuerung von Vermögen in Deutschland so niedrig wie in kaum einem anderen Industrieland. Stattdessen… Weiterlesen


Solidarität ist unteilbar

Ich freue mich, dass wir heute einen so überzeugenden und beeindruckenden Kandidaten für das Amt des Bundespräsidenten vorstellen konnten: Prof. Dr. Gerhard Trabert verkörpert, dass Solidarität unteilbar ist. Weiterlesen


Mit Querdenkern demonstriert man nicht

Keine Spaziergänge mit Rechtsaußen Heute ist wieder Montag - der Tag, an dem es in vielen Städten „Spaziergänge“ gegen die Corona-Maßnahmen geben wird. Dazu erklären Nina Eumann und Jules El-Khatib , Landessprecherin und Landessprecher des NRW-Landesverbandes der Partei DIE LINKE: „Es gibt viele berechtigte Gründe, gegen die Corona-Politik der Regierung zu protestieren, dazu gehört unzureichender Schutz von Kindern, die mangelnde finanzielle Unterstützung der Gastronomie und von kleinen… Weiterlesen


Mit Nazis geht man nicht spazieren

Wer mit Nazis auf die Straße geht, ist ein Nazi-Mitläufer. Wer sich davon nicht distanziert, nimmt es wissentlich in Kauf. Da gibt es kein Herausreden. Und wer den Holocaust verharmlost, verabschiedet sich aus der demokratischen Diskussion. Da gibt es keine Grautöne, da verläuft eine Trennungslinie. Kein Spaziergang mit Nazis, niemals. Weiterlesen


Wir fordern eine Inflationsbremse

Das Statistische Bundesamt beziffert die Inflationsrate für 2021 auf 3,1 Prozent - der höchste Anstieg seit 1993. Dietmar Bartsch: "2021 war ein Wohlstandsfresser - für Rentner, Arbeitnehmer, für die Mehrheit der Bürger in unserem Land. Wir brauchen eine Inflationbremse. Die Ampel sollte zügig eine Steuerreform vorlegen, die kleine und mittlere Einkommen entlastet." Dr. Gesine Lötzsch: "Über 21 Prozent der Beschäftigten arbeiten in unserem Land zu Niedriglöhnen. Für diese Menschen müssen die… Weiterlesen

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Jasper Klos und Benno Pörtner.
Tel.: Benno Pörtner 06438/3159
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