News
Neues zur Landtagswahl 2018
hr-Kandidatencheck
Alle die selben Fragen, vier Minuten Zeit, nur ein Versuch. Das Team des hessischen Rundfunks hat alle Listen- und Direktkandidaten in Hessen zum Interview eingeladen. Hier findet ihr die Videos unserer Kandidat*innen. Weiterlesen
Themenabend: Wohnortnahe Gesundheitsversorgung sichern
„In unseren Krankenhäusern und Altenheimen regiert der Pflegenotstand. Kliniken werden privatisiert, aus Kostengründen zusammengelegt oder geschlossen. Dies ist bereits dieses Jahr in Bad Schwalbach geschehen und mehr als 600 Krankenhäuser sollen geschlossen werden. Ärztemangel, lange Wartezeiten... Weiterlesen
Aktuelles aus dem Kreisverband
Klimaschutz und Kapitalismus sind unvereinbar
Das Wetter spielt einen Entscheidenden Teil im alltäglichen Small Talk unserer Gesellschaft - Es wird Zeit, dass das Wetter zum Big Talk unserer Gesellschaft wird Dieses Jahr haben wir einen traumhaft warmen Sommer, aber wie beurteilen unsere wissenschaftlichen Dienste die Lage? Die Antwort lautet: Alarmierend. In ganz Deutschland verzeichnet man Zustände einer leichten bis mittleren Dürre. Laut Hessischem Landesamt für Naturschutz, Umwelt und Geologie (HLNUG) könnte “sich die derzeitige Situation noch weiter in Richtung einer schweren Dürre verschieben”, wenn die durch globale Klimamodelle vorhergesagten trockenen und warmen Witterungen für den verbleibenden Sommer 2018 tatsächlich eintreten sollten. Weiterlesen
Zum Erhalt der Helios Klinik in Bad Schwalbach - Menschen vor Profite!
Die Linke im Rheingau-Taunus-Kreis begrüßt und unterstützt den Aufruf der Stadtverordnetenversammlung Bad Schwalbach, am kommenden Samstag zu einer Demonstration für den Erhalt der Helios Klinik in Bad Schwalbach und ruft die Mitmenschen und das Pflegepersonal dazu auf, sich breit an dieser Veranstaltung zu beteiligen. Eine wohnortnahe gesundheitliche Versorgung muss gewährleistet und nicht Profite vor Gesundheit gestellt werden! Auch unser stellvertretender Landesvorsitzende Michael Erhardt wird vor Ort Solidarität zeigen. Weiterlesen
Protest gegen Schließung der HELIOS-Klinik in Bad Schwalbach
Etwa 60-75 Personen haben sich heute unserem Protest gegen die geplante Schließung der Helios Klinik in Bad Schwalbach angeschlossen. Auch unsere gesundheitspolitische Sprecherin der hessischen Landtagsfraktion Marjana Schott war vor Ort und hat eine sehr gute Übersicht über die wenig zufriedenstellende Situation gegeben. Weiterlesen
Um den Erhalt der Krankenhäuser in Rüdesheim und Bad Schwalbach kämpfen
DIE LINKE Kreistagsabgeordnete Petra Heimer und das Mitglied des Kreisvorstands Jan Beyersdörfer begrüßen und unterstützen für die Partei und die Fraktion die Initiativen der Stadt Bad Schwalbach, der Sozialdezernentin Monika Merkert und des Landrats Frank Kilian zum Erhalt der Krankenhäuser in Bad Schwalbach und Rüdesheim, da sie für die Akutversorgung der Menschen in der Region unverzichtbar sind und die Sicherung aller Arbeitsplätze in den Kliniken ebenfalls wichtig ist. Weiterlesen
Schließung der Krankenhäuser in Rüdesheim und Bad Schwalbach verhindern!
Zu den Berichten über die beabsichtigte Schließung der Krankenhäuser in Rüdesheim und Bad Schwalbach erklärten Petra Heimer, Kreistagsabgeordnete und Jan Beyersdörfer vom Kreisvorstand der LINKEN im Rheingau - Taunus - Kreis: Die beabsichtigte Schließung der beiden ehemaligen Kreiskrankenhäuser muss verhindert werden! Eine wohnortnahe und gute Krankenhausversorgung in der Region muss Vorrang haben vor den Gewinninteressen eines Konzerns und den Entscheidungen vom grünen Tisch eines Ministeriums. Weiterlesen
Die City-Bahn von Mainz nach Bad Schwalbach ist möglich
Petra Heimer von der Kreistagsfraktion und Jan Beyersdörfer vom Kreisvorstand der LINKEN im Rheingau-Taunus-Kreis sind erfreut über den äußerst positiven Nutzen-Kosten-Quotient von 1,5 für die gesamte Strecke von Mainz bis Bad Schwalbach, den die Nutzen-Kosten-Untersuchung ergeben hat. Die dadurch mögliche Förderung in Millionenhöhe durch den Bund und das Land ermöglichen den Bau einer sinnvollen und ökologisch notwendigen sowie wichtigen Bahnverbindung von Bad Schwalbach nach Wiesbaden und Mainz. Weiterlesen
Vortrag über rechte Strukturen im Rheingau-Taunus / Nachwahl der Delegierten zum Landesparteitag
Bei unserer Mitgliederversammlung am 31.08.2017 gab es neben dem Vortrag über rechte Strukturen im Rheingau-Taunus-Kreis auch die Nachwahl unserer Delegierten zum Landesparteitag am 11. und 12. November. Weiterlesen
Sommerfeier 2017 - 10 Jahre DIE LINKE
Unser Sommerfest war ein voller Erfolg! Zeitweise waren bis zu 70 Personen da. Die Stimmung war ausgelassen und wir haben viel gelacht. Unser Dank geht an die Gäste und insbesondere an alle, die an der Organisation mitgewirkt haben. Das Feedback war durchweg positiv! Hier findet ihr die Galerie mit ein paar Fotos und zwei Videos: KLICK Weiterlesen
Linke bei Demo des Wiesbadener Bündnisses für Akzeptanz und Vielfalt
Wir waren heute in Wiesbaden beim Bündnis für Akzeptanz und Vielfalt dabei und stehen, wie viele andere Menschen auch, für eine freiheitliche und vielfältige Welt, in der niemand für so alltägliche, normale und vor allem persönliche Dinge wie seine Sexualität oder seinen Lebensentwurf verurteilt, diskreditiert oder gar angefeindet wird. Weiterlesen
Katja Kipping beim Hessischen Sozialgipfel
Über soziale Gerechtigkeit wird wieder viel geredet. Doch vom Reden allein wird nichts besser. Was muss geschehen, damit sich unsere Lebenssituation verbessert? Wie kann soziale Sicherheit für Erwerbslose, für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, für Soloselbstständige, für Leiharbeiterinnen und Leiharbeiter, für Rentnerinnen und Rentner konkret durchgesetzt werden? Wie kann erreicht werden, dass Banken, Konzerne, Millionäre und reiche Erben sich stärker an der Finanzierung des Gemeinwesens beteiligen? Weiterlesen
Tag der Pflege in Rüdesheim
In den Krankenhäusern fehlen derzeit mindestens 100.000 Pflegekräfte. In der Altenpflege sieht es nicht besser aus. Dieser Personalmangel gefährdet die Gesundheit der Patientinnen und Patienten wie auch der Pflegekräfte. Gegen diesen Pflegenotstand gehen wir am 12. Mai, den Internationalen Tag der Pflege, auf die Straße. Wir ziehen vor die Krankenhäuser und Pflegeeinrichtungen. Über 80 LINKE-Aktionen finden an diesem Tag in der ganzen Republik statt. Von Kiel bis Freiburg und vom Rheinland bis ins Erzgebirge machen wir deutlich, dass die Würde der Menschen über dem Streben nach Profit stehen muss. Am Tag der Pflege verteilten Claudia, Kristina und Helge vor dem Rüdesheimer Krankenhaus Flyer, um auf die schlechten Arbeitsbedingungen in der Pflege auch im RTK aufmerksam zu machen. Weiterlesen
Die LINKE beteiligt sich an Integrationskonferenz im Kreis
Am 20.04. fand in der Nikolaus-August-Otto-Schule in Bad Schwalbach eine Konferenz mit dem Thema "Wege in die Umsetzung der Integrationsstrategie" statt. Weiterlesen
"Der Rheingau bleibt bunt"
Liebe Genoss*innen und Mitstreiter*innen, im Rahmen eines „der Rheingau bleibt bunt“ Bündnisses mobilisieren wir derzeit mit vielen Unterstützern gegen eine Veranstaltung der AfD Rheingau Taunus, welche am 18.04.17 in Östrich Winkel in der Brentanoscheune stattfinden soll. Nachdem vor kurzem bereits Björn Höcke zu Besuch bei der AfD RTK war, versucht diese nun wohl mit einem „gemäßigterem“ Gastredner die Gemüter wieder etwas zu beruhigen. Der Wiesbadener Kurier aber auch wir haben zu diesem kontroversen Besuch von Höcke bereits etwas geschrieben. Das Thema der kommenden Veranstaltung ist allerdings nicht weniger provokant und läuft unter dem Motto „Schicksalsfrage der Nationen“. Zu Gast wird der AfD Bundespräsidentschaftskandidat Albrecht Glaser sein. Weiterlesen
Überraschungsgast der AfD RTK überrascht nicht
Pressemitteilung 03.04.2017 DIE LINKE KV Rheingau-Taunus. Bei einem Diskussionsabend der AfD Rheingau-Taunus in Taunusstein war, wie schon häufiger, ein Überraschungsgast angekündigt. Dass es sich um Herrn Höcke handelte, überraschte allerdings wenig. Höcke ist der Fraktionsvorsitzende der AfD im thüringischen Landtag und einer von zwei Sprechern des Landesverbandes. Bundesweite Aufmerksamkeit erreichte er zuletzt durch seine Rede am 17.01.2017 in Dresden. Dort kritisierte er, dass die Deutschen, exklusive der anwesenden Patrioten, das einzige Volk seien, das sich ein „Denkmal der Schande“ in das Herz ihrer Hauptstadt pflanze. Gemeint ist das Holocaustdenkmal in Berlin. Weiter forderte er eine Kehrtwende der Erinnerungspolitik um 180° und bezeichnete die Erinnerungskultur als Dämlichkeit, die überwunden werden müsse. Weiterlesen
Neuer Kreisvorstand der LINKEN - Verfassungsänderung in Hessen war Thema
Bei der Kreismitgliederversammlung der LINKEN war der Vizepräsident des hessischen Landtages und langjährige Landesvorsitzende der LINKEN in Hessen Dr. Ulrich Wilken zu Gast. m zweiten Teil der Versammlung wurde turnusmäßig ein neuer Kreisvorstand gewählt. Mit einem neunköpfigen, generationenübergreifenden Team (26-69 Jahre) wird die LINKE im Kreis in die bevorstehenden Wahlkämpfe für die Bundestagswahl im September diesen Jahres und die Landtagswahl im Herbst nächsten Jahres gehen und für eine solidarische und gerechte Politik werben. Dazu gehört der sozialökologische Umbau unseres Landes, das Eintreten für eine offensive Armutsbekämpfung, insbesondere der Bekämpfung der Kinder-, Frauen- und Altersarmut, der Bau von dringend benötigten Sozialwohnungen sowie der Einsatz gegen Rassismus, Fremdenfeindlichkeit und Rechtsextremismus. Weiterlesen
Wortwahl von Stolz ist diffamierend und beleidigend
LINKE kritisiert Zusammenarbeit von CDU, FDP und „AfD“. Entgegen der Aussage des CDU-Fraktionsvorsitzenden Stolz ist eine faktische Zusammenarbeit der CDU und der FDP mit der „AfD“ im Kreistag offensichtlich. Weiterlesen
Unterwegs am Weltfrauentag
Heute am Weltfrauentag haben wir in Idstein und Eltville Rosen verteilt und viele Frauen zum Lächeln gebracht. Eine der Frauen sagte, es sei ihre erste Rose nach 10 Jahren! Noch lieber verteilten wir an diesem Tag Rosen, wenn es eine tatsächliche Gleichberechtigung zwischen Männern und Frauen gäbe. Wir kämpfen weiter für gleiche Löhne für gleiche Arbeit! In diesem Sinne: Allen Frauen einen schönen internationalen Weltfrauentag! Alle Bilder gibt es HIER Weiterlesen
Linke Frauen treffen sich
Linke Frauen tagten am 04.02. in Frankfurt, um sich über Frauenpolitik und Frauen in der Politik zu beraten. Der Rheingau-Taunus-Kreis war mit drei Genossinnen gut vertreten. Nach wie vor ist Politik eine Männerdomäne. Das zu verändern ist eines unserer Ziele. Die Vernetzung war ebenfalls ein wichtiges Thema. Zudem wurde der Internationale Frauentag vorbereitet. Weiterlesen
Koblenz bleibt bunt!
Auch wir waren auf der Demo "Koblenz bleibt bunt!" um den Nationalisten und Rassisten des ENF lautstark entgegenzutreten! Nationalismus raus aus den Köpfen! Hier geht es zur Galerie: KLICK Weiterlesen
Buchvorstellung "Das Schwarzbuch der Bundeswehr" mit Christine Buchholz, MdB
Frieden statt Aufrüstung und Krieg: „Das Schwarzbuch der Bundeswehr“ Mittwoch den 11.01.2017 19:00 -21:30 Uhr Stadthalle Idstein, Clubraum Löherplatz, 65510 Idstein Alle Interessierten sind herzlich eingeladen. Buchvorstellung von der verteidigungspolitischen Sprecherin der Bundestagsfraktion Christine Buchholz, MdB Mit anschließender Diskussion Die Bundesregierung hat in diesem Jahr ein neues Bundeswehr-Weißbuch herausgegeben. Es ist die zu Papier gebrachte Forderung nach mehr Geld für mehr Soldaten, mehr Militäreinsätze und mehr Kriegsgerät, ein Weißbuch für Aufrüstung und Krieg. Die Linksfraktion hat in Zusammenarbeit mit der Rosa-Luxemburg-Stiftung ein schwarzbuch Bundeswehr erarbeitet. Das Schwarzbuch zeichnet nach, wie die Bundeswehr immer weiter zu einer internationalen Interventionsarmee umgebaut, die Grenzen zwischen zivilem und militärischen immer weiter verwischt werden und wie immer weiter und hemmungsloser aufgerüstet wird. DIE LINKE Rheingau – Taunus Wolfgang Weis Büdingenstr. 8 65183 Wiesbaden Tel: 0611 36024955 dielinkertk@t-online.de Weiterlesen
Aktuelles aus dem Kreistag
Möglichkeiten der Kommunalisierung des ÖPNV-Busverkehrs prüfen
Der Kreisausschuss wird gebeten zu prüfen, unter welchen Bedingungen der im Rahmen des ÖPNV notwendige Busverkehr im Kreis kommunalisiert werden kann. Alternativen zur jetzigen Situation könnten ein Eigenbetrieb oder die Rheingau- Taunus-Verkehrsgesellschaft als echter Betreiber und damit auch als Arbeitgeber der Busfahrer sein. Weiterlesen
Hebammen – Servicestelle
Der Kreisausschuss wird gebeten zu prüfen, wie viel es den Kreis kosten würde, wenn im Kreis eine Hebammen-Servicestelle eingerichtet würde. Weiterlesen
CO2 Ausstoß kompensieren
Der Kreisausschuss wird gebeten zu prüfen, wie viel es den Kreis kosten würde, wenn er den durch die Kreisverwaltung unvermeidlich entstehenden CO2 Ausstoß, durch die Beteiligung am Kompensationsfond „Klima-Kollekte“ ausgleichen würde. Weiterlesen
Beseitigung des Sozialwohnungsmangels
Der Kreisausschuss wird gebeten, gemeinsam mit den anderen Gesellschaftern der Kommunalen Wohnungsbaugesellschaft, spätestens zu den Haushaltsberatungen 2019, einen Kosten- und Finanzierungsplan vorzulegen, der die Schaffung von jährlich 100 zusätzlichen Sozialwohnungen im Kreis beinhaltet. Im Finanzierungsplan sollen auch die dafür benötigten... Weiterlesen
Krankenhausschließung in Bad Schwalbach sowie bisher nicht zur Verfügung stehende Intensivbetten in Idstein
Der Kreisausschuss wird gebeten zu berichten, ob die durch die Schließung des Krankenhauses in Bad Schwalbach sowie die bisher nicht zur Verfügung stehenden Intensivbetten in Idstein benötigten zusätzlichen Rettungsmittel zur Einhaltung der 30 Minuten Frist seit dem 1.6.18 vorhanden sind und wenn ja, um welche es sich handelt. Sollten diese bisher... Weiterlesen
Kostenschätzung für die Ausweitung der Schulsozialarbeit für alle 10. Klassen und für eine 3. Grundschule
Der Kreisausschuss wird gebeten mit der Einladung zur Kreistagssitzung am 30.10.18 eine Kostenschätzung vorzulegen, was an zusätzlichen Mitteln ab dem Schuljahr 2019/2020 in 2019 und den Folgejahren voraussichtlich benötigt wird, um die Schulsozialarbeit für alle 10. Klassen sowie für eine 3.Grundschule einzuführen. Weiterlesen
Konzept zur Beseitigung des Sozialwohnungsmangels
Der Kreisausschuss wird gebeten zeitnah ein Konzept zur Beseitigung des Sozialwohnungsmangels im Kreis vorzulegen. Das Konzept sollte mit der Kommunalen Wohnungsbaugesellschaft abgestimmt sein, da in ihr die Städte und Gemeinden im Kreis Mitglied sind. Dabei soll auch geprüft werden, ob neben dem Neubau durch Kauf oder Miete von Wohnungen und... Weiterlesen
Antrag: Ultranet-Trasse
Der Kreisausschuss wird im Interesse der von der geplanten Ultranet-Trasse betroffenen Menschen im Idsteiner Land gebeten, alle ihm zu Verfügung stehenden rechtlichen und politischen Möglichkeiten zu nutzen, um die geplante Trassenführung auf den bestehenden Masten zu verhindern und der Führung einer solchen HGÜ-Hybrid-Leitung erst dann... Weiterlesen
Berichtsantrag: Rechte Strukturen im Rheingau-Taunus
wir bitten den folgenden Berichtsantrag auf die Tagesordnung der Kreistagssitzung am 8.3.18 zu nehmen. Weiterlesen
Haushaltsantrag 2018
wir beantragen nachfolgendes für den Haushaltsplan 2018: Weiterlesen
Unterstützung der Initiativen zum Erhalt der Krankenhäuser
Der Kreistag begrüßt und unterstützt alle Initiativen zum Erhalt der Krankenhäuser in Bad Schwalbach und Rüdesheim, da sie für die Akutversorgung der Menschen in der Region unverzichtbar sind und die Sicherung aller Arbeitsplätze ebenfalls wichtig ist. Weiterlesen
Verkauf von Grundstücken, Am Taubenberg, Flur 20, Flurstück 36/65
Der Kreistag beschließt die Teilfläche von 1247 m2 der Kommunalen Wohnungsbaugesellschaft Rheingau-Taunus, mit der Zweckbindung für den Sozialwohnungsbau, zu übereignen. Weiterlesen
Kostenschätzung für die Ausweitung der Schulsozialarbeit
Der Kreisausschuss wird gebeten mit der Einladung zur Kreistagssitzung am 6.2.18 eine Kostenschätzung vorzulegen, was an zusätzlichen Mitteln jährlich benötigt wird, um die Schulsozialarbeit für alle 10. Klassen sowie für die 3. und 4. Klassen an 5 Grundschulen einzuführen. Weiterlesen
Berichtsantrag: Stromsperren sowie Tafeln und Tische
1.) Wie viel Stromsperren hat es im Kreisgebiet in 2016 und im ersten Quartal 2017 gegeben? 2.) Wie viele der Betroffenen hatten den Grundversorgungstarif (teuerster Tarif)? 3.) Wie viele der Betroffenen sind „Kunden“ bei den Tafeln und Tischen? 4. Wie viel Personen im Kreis sind „Kunden“ bei den Tafeln und Tischen? 5. Wie viel Personen... Weiterlesen
Antrag zur Kreistagssitzung 23.05.2017: Klausel für Sozialwohnungen
Der Kreisausschuss wird gebeten zukünftig beim Verkauf von kreiseigenen Grundstücken, die für den Geschosswohnungsbau genutzt werden können, vertraglich zu vereinbaren, dass mindestens 15% der Wohnungen als Sozialwohnungen zur Verfügung gestellt werden müssen. Weiterlesen
Antrag zur Kreistagssitzung 23.05.2017: Anhebung des Hartz IV Regelsatzes auf 520 Euro
Der Kreistag des Rheingau-Taunus-Kreises fordert die Bundesregierung auf, den Hartz IV Regelsatz umgehend auf 520 Euro monatlich zu erhöhen. Weiterlesen
Wortwahl von Stolz ist diffamierend und beleidigend
LINKE kritisiert Zusammenarbeit von CDU, FDP und „AfD“. Entgegen der Aussage des CDU-Fraktionsvorsitzenden Stolz ist eine faktische Zusammenarbeit der CDU und der FDP mit der „AfD“ im Kreistag offensichtlich. Weiterlesen
Antrag zum Haushaltsplan 2017
Wir beantragen folgendes für den Haushaltsplan 2017: 1. Für die Armutsbekämpfung werden 50.000 € veranschlagt. Begründung: Der Kreis sollte und könnte insbesondere die Bekämpfung der Kinderarmut in Angriff nehmen und dafür finanzielle Mittel zur Verfügung stellen, die unbürokratisch eingesetzt werden können, insbesondere für Schulkinder, z.B.... Weiterlesen
Alle loben die Integrationsstrategie - Außer der „AfD“ und Herrn Monz
Die vom Kreistag mit großer Mehrheit – auch mit den Stimmen der CDU - beschlossene und von vielen, u.a. dem Deutschen Landkreistag und dem hessischen Sozialministerium, gelobte Integrationsstrategie des Kreises wurde von der „AfD“ abgelehnt, weil sie das Grund- und Menschenrecht auf Asyl nicht anerkennt und die Schutzsuchenden schnellstmöglich... Weiterlesen
CDU Rheingau-Taunus: Wirbel um angebliche Zusammenarbeit mit der AfD
Hier ein interessanter Artikel aus der RMP: Hier klicken um zum Artikel zu kommen! Besonders beachtenswert ist das Kommentar von Herrn Holger Hohn. Weiterlesen
Die Linke im Idsteiner Land
Besser als Erdverkabelung - Ultranet stoppen
In Ihrem Schreiben an den hessischen Wirtschaftsminister Tarek Al-Wazir zum Ultranet erklärt die BI nicht generell gegen das Projekt Ultranet zu sein, sondern sich vor allem gegen die oberirdischen hybriden Trassen in Wohngebietslagen zu wehren. Sie fordert weiträumige Umgehung der Wohngebiete oder, wo das nicht geht, Erdverkabelung. Außerdem... Weiterlesen
Nicht Geflüchtete vertreiben, sondern Sozialwohnungen schaffen!
DIE LINKE im Idsteiner Land unterstützt grundsätzlich alle Bestrebungen, bezahlbaren Wohnraum für Menschen zu schaffen und zu erhalten. Geflüchtete stehen unter einem durch die Verfassung gesicherten besonderen Schutz, wozu auch die Bereitstellung von geeignetem Wohnraum gehört. Die Kündigung der Wohnungen von Geflüchteten beendet die erfolgreiche... Weiterlesen
Ortsumgehung Esch - Anwohner entlasten
Die Linken im Idsteiner Land stehen, wie wohl alle anderen örtlichen Gruppierungen auch, an der Seite der Escher Bürger im Kampf gegen den Verkehrskollaps, die Beeinträchtigung durch Lärm und Abgase. Der Ort leidet darunter, dass sich im Ortskern die beiden stark befahrenen Bundesstraßen B8 (Frankfurt – Limburg) und B275 (Bad Schwalbach – Usingen)... Weiterlesen
Pressemitteilung Sozialwohnungen in Waldems
Die Linke im Idsteiner Land begrüßt ausdrücklich den Antrag der SPD Waldems sowie die Bereitschaft der Gemeinde bei der Ausweisung des Neubaugebietes „Am Steinmorgen“ in Waldems-Bermbach einen Teil des Bauvolumens als Sozialwohnungen bereit zu stellen. Weiterlesen
Kritik an Plänen der Hochschule Fresenius zur Umgestaltung und Erweiterung des Campus
Am Dienstag den 29.09.2017 stellte Herr Kappes in seiner Funktion, als Leitung der Hochschule Fresenius, dem Bau- und Planungs-Ausschuss der Stadt Idstein die Pläne zur Erweiterung und zum Umbau des Campus der Hochschule vor. Er betonte gleich zu Beginn, dass eine nennenswerte Steigerung der Attraktivität des Campusgeländes unbedingt erforderlich... Weiterlesen
Entschärfung der Unfallgefahren auf der B417
Die Linke im Idsteiner Land unterstützt das Bestreben der Hünstetter Gemeindevertretung zur Entschärfung der Unfallgefahren auf der B417 an den Zufahrten Hünstetten-Bechtheim und Ketternschwalbach. Weiterlesen
Die LINKE im Idsteiner Land dankt für das Vertrauen
Wir konnten unser Ergebnis von 4,5% (Bundestagswahl 2013) auf 6,5% im Rheingau-Taunus-Kreis verbessern und auch viele neue Mitglieder gewinnen. In Idstein könnten wir 7,3% (4,3% 2013) erreichen und dafür bedanken wir uns ausdrücklich. Umverteilung, Solidarität und Mitmenschlichkeit werden für uns weiter die wichtigsten Themen sein, auch für die... Weiterlesen
Erhöhung der Kitagebühren in Niedernhausen ist unsozial
Ab dem kommenden Jahr soll sich der Kostenbeitrag für die Nutzung der Kindertageseinrichtungen der Gemeinde Niedernhausen erhöhen. Dabei soll bis zum Jahr 2022 der Betrag jährlich um jeweils drei Prozent im Vergleich zum derzeit gültigen Tarif angehoben werden. Demnach stiege beispielsweise für die Betreuung von Kindern ab drei Jahren bei einer... Weiterlesen
Kritik an Informationsveranstaltung Ultranet
Wir lehnen das Projekt „Ultranet“ nach wie vor komplett ab, da dort vor allem klimaschädlicher Braunkohlestrom fließen wird (siehe unsere PM vom 11.4.2017). In der letzten Woche haben sowohl der Netzbetreiber Amprion als auch die, von der Bundesregierung finanzierte, „Initiative Bürgerdialog Stromnetz“ in Niedernhausen und Hünstetten, sowie in... Weiterlesen
Geplante Sozialwohnungen decken bei weitem nicht den Bedarf
Pressemitteilung vom 25.07.2017 Bezug: Nachverdichtung ist das Zauberwort IZ v. 20.7.17 Obwohl der Bau neuer Sozialwohnungen in Idstein begrüßenswert ist, müssen wir leider feststellen, dass die geplanten 94 neuen Wohnungen den Bedarf bei weitem nicht decken. Am 1.11.2016 fehlten 362 Sozialwohnungen in Idstein. Mittlerweile werden es ca. 400... Weiterlesen
»links.treff« Die Lage der Belutschen
In der internationalen Wahrnehmung findet die Lage der Belutschen kaum Platz. Unterdrückt und ausgebeutet von Pakistan finden einige von Ihnen bei uns in Deutschland Zuflucht. Wir wollten ihre Geschichte hören und bekamen die Gelegenheit dazu. Danke sehr Abdul! Weiterlesen
Die Linke im Idsteiner Land wählt neuen Sprecher*innenrat
Nachdem uns Gunter Pfeil lange Jahre begleitete, scheidet er nun umzugsbedingt aus. Wir danken ihm für die Jahre und die Einarbeitung und starten nun mit einem neuen Team durch. Für uns frisch Gewählte steht der Bundestagswahlkampf vor der Tür. Bei unserem ersten Treffen am 29.06. kamen viele kreative Ideen hervor und wir freuen uns, mit diesem... Weiterlesen
Wille van Ooyen zu Gast bei der Mitgliederversammlung am 22.06.2017
Auf der vergangenen Mitgliederversammlung der Linken im Idsteiner Land war Willi van Ooyen zu Gast und berichtete über den aktuellen Zustand der Friedensbewegung. Der von 2008 bis 2017 für die Linke im hessischen Landtag sitzende Friedensaktivist betonte die Wichtigkeit der klaren linken Haltung zum Frieden: Gewalt schafft nur Gegengewalt. Die... Weiterlesen
LINKE fordert Beteiligung aller Kommunen im Idsteiner Land
Am 03.05. erfolgte der erste Spatenstich für den Neubau der Idsteiner Tafel um der Anzahl an hilfsbedürftigen Menschen gerecht zu werden. Zur Finanzierung fehlen aber noch ca. 20.000 €. Derzeit sind ca. 480 Personen in Idstein und Umgebung auf Hilfe dieser Tafel angewiesen. Nicht selten sind Erwerbslosigkeit, aber auch prekäre... Weiterlesen
Ultranet - Bestandteil einer falschen Energiepolitik
LINKE im Idsteiner Land solidarisch mit Initiativen gegen Ultranet Die geplante Erweiterung der bestehenden Hochspannungs-Trasse um eine weitere Höchstspannungs-Gleichstrom-Leitung , die quer durch das Idsteiner Land verlaufen soll, wird von den LINKEN im Idsteiner Land kritisiert. Außerdem erklärt sich die LINKS-Partei solidarisch mit den... Weiterlesen
Die LINKE im Idsteiner Land kritisiert geplanten Bücher-Bau
Der Idsteiner Bauinvestor Bücher hat sein Projekt Marktplatz/Escher Str. dem Bau- und Planungsausschuss am 14.03.2017 vorgelegt. Der für die Bebauung notwendige Satzungsbeschluss wurde vertagt. Den Mitgliedern des Bau- und Planungsausschusses wurden notwendige Unterlagen erst kurzfristig vorgelegt, zudem wünschten diese ergänzende Visualisierungen... Weiterlesen
Videoüberwachung verhindert keine Straftaten
Pressemitteilung vom 10.02.2017 Videoüberwachung verhindert keine Straftaten Mit Verwunderung vernahmen wir die Forderung der Idsteiner SPD, zur Verbesserung des Sicherheitsgefühls der Idsteiner Bürger, nach mehr Videoüberwachung auf öffentlichen Plätzen. Doch Videoüberwachung schafft nicht mehr Sicherheit und verhindert keine Straftaten,... Weiterlesen
Die Linke Idsteiner Land tritt Netzwerk "Idstein bleibt bunt" bei
Am 25.01. nahmen wir am Gründungstreffen teil und schlossen uns dem Netzwerk "Idstein bleibt bunt" an. Das Motto ist „Vielfalt schätzen – Zusammenhalt fördern“ Wir freuen uns Teil davon zu sein! Hier geht es zur HOMEPAGE und zur FACEBOOKseite Weiterlesen
Kreis sabotiert Integrationskonzept
Dezentrale Unterbringung wird beendet Kaum ist das in weiten Teilen gut gelungene Integrationskonzept im Kreistag mit großer Mehrheit beschlossen, sabotiert die Kreisverwaltung es durch die Beendigung der dezentralen Unterbringung der Geflüchteten. Wie die Asylkreise in Hünstetten von Bürgermeister Kraus (für die CDU im Kreistag) erfuhren, plant... Weiterlesen
Gebührenerhöhung ist Gift für Familien und Chancengleichheit der Kinder
Kosten einsparen und Gebühren erhöhen um einen ausgeglichenen Haushalts zu erreichen, das ist die vom Landesrechnungshof vorgeschlagene und von der hessisches Landesregierung verfügte schwarze Null. So findet das Idsteiner Stadtparlament die Lösung unter anderem in einer stufenweisen Erhöhung der Kita Gebühren. Eine von CDU und FWG erzielte... Weiterlesen
Regionalverband Rheingau
Macht Koepp zur Co-Op!
Das Werk Koepp in Oestrich muss seinen Arbeiter*innen zur Übernahme angeboten werden! Die Schließung des Produktionsstandorts der Firma Koepp in Oestrich ist zu Recht von vielen Seiten bereits kritisiert worden. Neue Arbeitsplätze könnten den Arbeiter*innen aus Oestrich wohl in mindestens 360km entfernten Werken angeboten werden, doch ob dieses... Weiterlesen
Gestaltung von Postschaltkästen: Bürgerantrag zum Arbeitskreis
Als Bürgerin dieser Stadt möchte ich Sie bitten, sich mit nachstehend aufgeführten Punkten zu der farbigen Gestaltung von Postschaltkästen in Ihrer Beschlußfassung mit zu beschäftigen: Die geplante farbige Gestaltung dieser verschmierten Kästen findet unsere volle Zustimmung. Dabei weisen wir darauf hin, dass dieses bereits in diversen Städten... Weiterlesen
Bürgervorschlag zur Beschlussfassung Baugebiet Güterbahnhof Eltville
Bezüglich der geplanten Bebauung vom Flurstück 39 / Gelände Güterbahnhof Eltville, böte sich die Verdichtung des Baugebietes an, wenn man hierzu die Baulücke (magenta eingezeichnet) zwischen den beiden Häusern (grün eingezeichnet) und dem frei liegenden Teil dazwischen mit in die Planung einbeziehen würde. Die Grundstücke müssten neu... Weiterlesen
Zufahrtswege zum Baugebiet Güterbahnhof Eltville
Um eine reibungslose Zufahrt zum Baugebiet zu erhalten, ist es unumgänglich, die Straßenführungen und Beschilderungen zu ändern. Unser Vorschlag ist : die Wörthstraße wird zur Einbahnstraße ab der Schwalbacher-Straße und weiter bis in die Gartenstraße. So ist eine Zufahrt und Abfahrt für große Bau-Lkw´s möglich: Um Kurvenradien zu... Weiterlesen
Brief an Ortsbeirat Markus Post
Sehr geehrter Herr Markus Post, Sie wurden mir von Seiten der Stadt Eltville als zuständiger Ortsbeirat genannt, an den man sich als Bürgerin dieser Stadt wenden möge, sollte man Fragen oder Anregungen im Kernbereich der Stadt Eltville haben. Ich beziehe mich auf den Pressebericht im Wiesbadener Kurier, in dem es um die weiterführende Planung... Weiterlesen
Nächstenliebe und besinnliche (Vor)Weihnachtszeit gilt für alle
- Rüdesheimer Weihnachtsmarkt der Nationen - Nach den Ereignissen der letzten Tage müssen wir aber leider feststellen, dass dies wohl nicht für Rüdesheim gilt. Es ist kaum zu glauben, wie sehr ein kleiner Stand, der für Nächstenliebe und soziales Miteinander werben wollte, für Aufregung sorgen kann. Viel eher sollte man annehmen, dass diese Werte... Weiterlesen
Einladung: "DIE LINKE. im Rheingau"
"DIE LINKE. im Rheingau" Lädt für Montag, den 13 Juni 2016, ab 19.00 Uhr ein. Herzlich eingeladen sind GenossInnen, FreundInnen, SympathisantInnen und Gäste. Themen: Vorstellung SprecherinnenratReflexion und Neustart des Regionalverbandesangedachte Projekte und Veranstaltungen des RegionalverbandesIdeensammlung für Projekte und VeranstaltungenSo... Weiterlesen
Neustart für den Rheingau
Drei junge SprecherInnen für den Regionalverband DIE LINKE. Rheingau gewählt Eltville - Am Dienstag, den 26.04.2016, wählten die Mitglieder des Kreisverbandes DIE LINKE. Rheingau-Taunus einen SprecherInnenrat für den Rheingau. Gewählt wurden Sehriban Diler, Christina Anna Hajek und Marian Malinowski. "Das bedeutet einen Neustart für den Rheingau",... Weiterlesen
Beschäftigte in Sozial- und Erziehungsdiensten: Verhandlungen mit dem Verband Kommunaler Arbeitgeber ergebnislos abgebrochen
Die Beschäftigten in den Sozial- und Erziehungsdiensten sind in einen unbefristeten Streik getreten, weil die Verhandlungen mit dem Verband Kommunaler Arbeitgeber (KAV) ergebnislos abgebrochen wurden. Im Mittelpunkt steht die Forderung nach einer Höhergruppierung der Tätigkeiten im Tarifvertrag des Sozial- und Erziehungsdienstes. Das betrifft nicht... Weiterlesen
Ortsverband DIE LINKE. im Rheingau informiert über geheime Atomtransporte durch den Rheingau
Nach Informationen der Zeitung "Trierischer Volksfreund" finden geheime Urantransporte durch Deutschland statt. Container mit radioaktivem Material aus Kasachstan und Namibia würden mit Ziel Südfrankreich per Zug von Hamburg durch NRW und Rheinland-Pfalz nach Pierrelatte in Südfrankreich rollen. Nach Recherchen der Zeitung fahren zwei bis fünf... Weiterlesen
Gibt es genügend KITA U-3 Betreuungsplätze im Rheingau?
DIE LINKE. ist skeptisch und erwartet Probleme in Rüdesheim Ab 1, August hat jedes Kind nach Vollendung des ersten Lebensjahres ein Recht auf einen Betreuungsplatz in der Kindertagespflege. Rechtsgrundlage ist im SGB VIII, § 24 Abs. 2 : festgeschrieben: „Ein Kind, das das erste Lebensjahr vollendet hat, hat bis zur Vollendung des dritten... Weiterlesen
DLRG-Appell an Rüdesheim
Von dem ganzjährig nutzbaren Rheingau-Bad wolle sich die Stadt Rüdesheim trennen, am Asbach-Bad, das sich im Überschwemmungsgebiet befindet, halte sie aber eisern fest. Mit dieser Feststellung reagiert die DLRG Rheingau auf die derzeitige Schließung des Rüdesheimer Freibads, das wegen der Hochwasserfolgen noch nicht wieder öffnen kann. MEHR Weiterlesen
Stadtentwicklungsprojekt auf der Kippe
RÜDESHEIM-CENTER: Im Planungsausschuss gibt es keine Mehrheit für Einkaufszentrum zwischen Geisenheimer Straße und Bleichstraße Ein zentrales Projekt der Rüdesheimer Stadtentwicklung steht auf der Kippe. Zwei Jahre nach dem einstimmigen Beschluss der Stadtverordneten, das Gelände mit der maroden Rheinhalle, dem Busparkplatz und dem ehemaligen... Weiterlesen
An der größten Katastrophe vorbeigeschrammt
Im Rheintal entgleiste ein Güterzug - die Ursache könnte auch an fortschreitender Privatisierung liegen Während das Hochwasser den Bahnverkehr bundesweit behindert, hat die Entgleisung eines Güterzugs im Rheintal am Sonntag zur Vollsperrung der rechtsrheinischen Bahnstrecke zwischen Wiesbaden und Koblenz geführt. Laut der Bundespolizei war der... Weiterlesen
Raserei der Güterzüge im Rheintal stoppen!
Presseerklärung der LINKE.n im RHEINGAU DIE LINKE. fordert Geschwindigkeitsreduzierung und Nachfahrverbot vor den Wahlen am 22 September 2013 Um 5:30 Uhr am Sonntag ist es passiert. Diesmal ging es noch ohne Personenschäden, aber die Zerstörung ist immens. Die letzten vier leeren Wagen eines Autotransportzuges der Wiener Lokalbahnen Cargo GmbH... Weiterlesen
Güterzug entgleist
Bürger aus Assmannshausen haben uns mitgeteilt, dass vor ca. 3 Stunden zwischen Assmannshausen und Lorch ein Güterzug entgleist ist. Mehrere PKWs sind angeblich durch Steinschläge beschädigt worden. Die Bundespolizei hat die Umgebung des stehenden Güterzuges, an Bundesstraße B 42, für die Bevölkerung gesperrt. Weiterlesen
17.06.2013 Bahnlärmdemo in Rüdesheim
Am 17.6.2013 zwischen 14:00 und 17:00 Uhr findet in Rüdesheim im Rathaus die 3. Sitzung des Projektbeirats Leiseres Mittelrheintal statt. Die anhaltenden Proteste der Bevölkerung gegen die inakzeptablen und unmenschlichen Praktiken der Bahn und unserer Bundesregierung im Umgang mit den Menschen und deren Eigentum an den Bahnstrecken sind bei den... Weiterlesen
Blockupy-Proteste: Für Demokratie statt Finanzdiktatur
Ungefähr 20.000 Menschen kamen am Samstag nach Frankfurt, um gegen die Politik der Troika aus EZB, IWF und EU-Kommission zu demonstrieren. Der schwarz-grüne Magistrat der Stadt Frankfurt hatte zuvor verhindern wollen, dass die Demo an der EZB vorbei geht, war damit aber zweimal vor Gericht gescheitert. Also Straße frei für Blockupy. Doch die Demo... Weiterlesen
Geisenheim braucht sein Hallenbad
Während sich der Geisenheimer Bürgermeister Kilian und die Verwaltung um die Erhaltung des Rheingaubades zu bemühen versuchen, bleiben Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung sehr gelassen. In der Bürgerversammlung am 7. Mai 2013 waren vom SPD-Stadtverordneten, Landtagskandidaten und Vorsitzenden der SPD-Kreistagsfraktion Georg Mahr und Hermann... Weiterlesen
Im Rheingau baden gehn, das wär´ schön
Letztes öffentliches Hallenbad vor der Schließung Von Hanns-Gerd Öfinger Die hessische CDU/FDP-Landesregierung setzt sich mit einem "Schutzschirm" für über 100 Landkreise, Städte und Gemeinden als Retter notleidender Kommunen in Szene. Nur schöner Schein wird hier verbreitet, wie ein Blick in den Rheingau-Taunus-Kreis bei Wiesbaden zeigt. Dem... Weiterlesen
Wahlkreisbüro Dr. Ulrich Wilken
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