Übersicht unserer Anträge

Aufgrund der Drucksache XI/1480 stellen wir nachstehende Kleine Anfrage zurUmsetzung der Istanbul-Konvention. Weiterlesen

Aufgrund der Drucksache XI/1477 stellen wir nachstehende Kleine Anfrage zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention. Weiterlesen

Der Presse war zu entnehmen, dass der Kreis als 1. Tranche 30.436.138 € vom Land von den Sonderschulden des Bundes für die Infrastruktur erhält. Für welche Infrastrukturinvestitionen sollen sie verwendet werden? Weiterlesen

Welche Teile der UN-Kinderrechtskonvention die die Kreisebene betreffen sind imRheingau-Taunus-Kreis umgesetzt und welche noch nicht? Weiterlesen

Der Pakt für den öffentlichen Gesundheitsdienst soll seit 2021 Defizite in denGesundheitsämtern durch Bundes- und Landesmittel für Personal und Digitalisierungabbauen.Im Jahr 2027 läuft diese Förderung aus. Derzeit ist keine Anschlussfinanzierung in Sicht. Weiterlesen

Der Kreisausschuss wird gebeten, gemeinsam mit den Städten und Gemeindeneinen Plan zu erarbeiten und umzusetzen, der die Kinderarmut im Kreis systematischbekämpft. Weiterlesen

Unsere Mitglieder des Kreistags haben für die Haushaltsberatungen folgende Anträge gestellt, die aber leider nicht beschlossen wurden: Weiterlesen

Im Dezember 2024, also fast seit einem Jahr, gab es im Rheingau-Taunus-Kreis den ersten bestätigten Fall der Afrikanischen Schweinepest (ASP). Seitdem wurden viele Maßnahmen ergriffen, um die ASP einzudämmen. Wir fragen den Kreisausschuss: Weiterlesen

Welche Forderungen der Istanbul-Konvention, die die Kreisebene betreffen, sind im Rheingau-Taunus-Kreis umgesetzt und welche noch nicht? Weiterlesen

Welche Forderungen der UN-Behindertenrechtskonvention, die die Kreisebene betreffen, sind im Rheingau-Taunus-Kreis umgesetzt und welche noch nicht? Weiterlesen