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Social Media Statements - DIE LINKE RTK - 2021


Abschlagsfreie Rente, damit vom Leben noch was bleibt

„Vor allem Beschäftigte mit körperlich oder psychisch anstrengenden Berufen schaffen es bereits heute kaum, bis zu ihrem 60. Geburtstag durchzuhalten. Eine immer weiter steigende Regelaltersgrenze bedeutet für sie: Mehr Rentenkürzungen und somit mehr Altersarmut nach einem knüppelharten Erwerbsleben“, sagt Matthias W. Birkwald zur Forderung von Gundula Roßbach, Präsidentin der Deutsche Rentenversicherung nach einer Debatte über einen weiteren Anstieg der Regelaltersgrenze. „Derzeit haben wir… Weiterlesen


(Un)schöne Bescherung mit der Ampel

Bescherungen der Ampelkoalition, auf die ihr euch nicht freuen solltet Part 5: Steuern Die Ampelkoalition zementiert die soziale Ungleichheit. Wir wollen stattdessen untere und mittlere Einkommen entlasten, Spitzeneinkommen und Manager-Gehälter stärker belasten. Unsere Faustregel: Wer (als Single, Steuerklasse I) weniger als 6.500 Euro im Monat brutto hat, zahlt nach unserem Tarif weniger Steuern. Im Gegenzug wollen wir die Vermögenssteuer wieder einführen, große Erbschaften von Millionären… Weiterlesen


Der Reichtum steigt, die Armut leider auch

„Armut erreicht in der Corona-Pandemie neue Höchststände. Das zehnte Jahr in Folge ist Hessen von steigenden Armutszahlen betroffen, nun auf 17,9 Prozent der Bevölkerung. In ganz Deutschland sind es sogar 13,4 Millionen Menschen. Das kann nicht überraschen, weil die soziale Absicherung in der Pandemie nie die zentrale Rolle gespielt hat, die sie verdient - auch in Hessen nicht. Für die schwarzgrüne Landesregierung ist das Thema unbequem. Eine angemessene Reaktion fehlt in allen Politikfeldern… Weiterlesen


Erfolge aus dem Kreistag

Der Kreistag hat manchen unserer Vorschläge zum Haushalt knapp aber mehrheitlich zugestimmt. Mehr Geld für Hospizvereine und Schwangerschaftsberatungsstellen Weiterlesen


Warmes Winter Paket

Die Bundesregierung muss jetzt ein Maßnahmenpaket für den Winter packen: Niemand sollte frieren müssen, weil Strom oder Heizung abgestellt wurden oder jemand aus der Wohnung geschmissen wurde. Menschen, die im Gefängnis sitzen, weil sie z.B. das Busticket nicht bezahlen konnten, sollten freigelassen werden. Weiterlesen


Nach 17 Jahren Hartz IV ist immer noch keine "Würde" in Sicht

17 Jahre Hartz IV – und keine Regierung hat bislang den Mumm gehabt, diese Unsäglichkeit zu beenden. Auch die Ampel-Koalition wird, so sieht es bislang aus, nichts an dieser Armut per Gesetz und dem menschenverachtenden Sanktionsregime ändern. Deshalb bringen wir am Donnerstag zwei Anträge im Bundestag ein, in denen wir eine sanktionsfreie Mindestsicherung von wenigstens 1200 Euro netto und als Sofortmaßnahme einen Inflationsausgleich für die viel zu niedrigen Regelsätze fordern. Mehr dazu… Weiterlesen


Minijobber:innen haben mehr verdient

Millionen Minijobber:innen könnten nächstes Jahr so richtig von der Erhöhung des Mindestlohns profitieren – sie könnten mehr Geld in der Tasche haben und endlich über die Minijob-Grenze kommen. Heißt: Sie hätten dann den Schutz der Sozialversicherung bei Krankheit, Arbeitslosigkeit, Kurzarbeit und natürlich bei der Rente. So wird es aber nur für wenige kommen, denn die Ampel-Koalition hat gleichzeitig beschlossen, die Minilohn-Grenze anzuheben – und damit diese prekären Jobs nicht nur zu… Weiterlesen


Solidargemeinschaft heißt, jeder tut etwas

Dietmar Bartsch: "Die 60 Milliarden, die Christian Lindner aus Corona-Kreditermächtigungen für seinen Nachtragshaushalt umwidmet, zahlen insbesondere kleine und mittlere Einkommen, die den Schuldenberg des Bundes buckeln müssen. Und das nur, weill die Ampel eine Vermögensabgabe für 0,7% Superreiche blockiert." Weiterlesen


Mehr Bildungsgerechtigkeit

in der Pandemie aber auch darüberhinaus Weiterlesen


Für ein Leben mit mehr Teilhabe

"Die Inklusionsampel steht nur auf Gelb", erklärt MdB Sören Pellmann anlässlich des Internationalen Tages für Menschen mit Behinderungen. "Wer nach 16 Jahren CDU-Regierung dachte, dass mit der neuen Bundesregierung die Ampel für den Inklusionsturbo auf Grün schaltet, sieht sich leider getäuscht. Gerade durch die Corona-Pandemie wurden Menschen mit Behinderungen weiter an den Rand der Gesellschaft gedrängt. Auch die neue Koalition lässt die Betroffenen ohne Antworten auf die drängenden Fragen wie… Weiterlesen

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    Der Kalmenhof wurde im Jahr 1888 als Heilerziehungsanstalt von Frankfurter Bürgern jüdischer und… mehr

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